Die Regierungen versuchen oftmals die Wirtschaft durch ihre Finanzpolitik zu steuern.
Wenn die Regierung die Wirtschaft ankurbeln will, betreibt sie regelmäßig eine lockere Finanzpolitik. Dazu senkt sie Steuern oder erhöht die Staatsausgaben. Dadurch vergrößert sich das Haushaltsdefizit. Möchte die Regierung das Wachstum (oder die Inflation) eindämmen, kann sie das Gegenteil tun und Steuern erhöhen.
Merkmale der Finanzpolitik
Wichtig ist es zunächst zu verstehen, dass es bei bei der staatlichen Finanzpolitik immer auf die Änderungen zum vorherigen Zustand ankommt. Es kommt nicht vorrangig auf die Höhe des Haushaltsdefizits an, sondern auf die Veränderung des Defizits. Ein Defizit an sich stimuliert die Wirtschaft nicht. Eine Erhöhung des Defizits kann erforderlich sein, um die Wirtschaft zu stimulieren.
Veränderungen des Haushaltsdefizits, die im Laufe des Konjunkturzyklus natürlich auftreten, wirken weder stimulierend noch restriktiv. In einer expandierenden Wirtschaft gehen die Defizite zurück, weil die Steuereinnahmen steigen und die Auszahlungen an die Arbeitslosen sinken. In einer Rezession ist das Gegenteil der Fall. Allerdings beeinflussen nur von der Politik gesteuerte Veränderungen des Defizits das Wirtschaftswachstum mithin des Konjunkturzyklus.
Antizyklische Wirkungen
Ähnlich wie die Geldpolitik kann die Finanzpolitik eingesetzt werden, um Konjunkturschwankungen entgegenzuwirken. Abgesehen von Extremsituationen – wie beispielsweise in Folge der globalen Finanzkrise 2007-2009 und den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie – verfolgt die Finanzpolitik jedoch in der Regel andere Ziele als die Regulierung des kurzfristigen Wachstums – aus zwei Hauptgründen:
Erstens ist der finanzpolitische Entscheidungsprozess in Demokratien meistens zu langwierig, um zeitnahe Anpassungen der Staatsausgaben und der Besteuerung vorzunehmen, die auf kurzfristige Ziele ausgerichtet sind.
Zweitens führen häufige, größere Änderungen zu Planungsunsicherheit. Des Weiteren beeinträchtigen sie die Finanzierung staatlicher Dienstleistungen.
Die meisten werden allerdings eine antizyklische Wirkung des Steuersystems/Sozialleistungssystem kennen. Staaten mit progressiven Steuersystemen haben die Eigenschaft, dass der effektive Steuersatz für den privaten Sektor prozyklisch ist – er steigt, wenn die Wirtschaft expandiert, und er fällt, wenn die Wirtschaft schrumpft. In ähnlicher Weise schwanken in Staaten mit Sozialleistungssystemen Transferzahlungen umgekehrt zur Konjunktur. Diese tragen dazu bei, Schwankungen des verfügbaren Einkommens für die schwächsten Haushalte abzufedern. Die Wirkung dieser Stabilisatoren sollte bei der Analyse der Entwicklung der Wirtschaft nicht außer Acht gelassen werden.
Bedeutung für Deine Erwartungen an den Kapitalmarkt
Für Deine Erwartungen an den Kapitalmarkt sind die Entscheidungen in der Geldpolitik im Hinblick auf den Wirtschaftszyklus wahrscheinlich wichtiger als die Finanzpolitik. Finanzpolitische Entscheidungen sind zwar wichtig, aber eher zweitrangig.
Beim Blick auf langfristige Entwicklungen des Kapitalmarktes wird es eher umgekehrt sein. Wird eine größere Änderung des finanzpolitischen Kurses vollzogen, führen die Auswirkungen über längere Zeiträume für Veränderungen. Beispielsweise können die Steuererhöhungen für Unternehmen negative Folgen für den lokalen Kapitalmarkt haben. Es handelt sich um eine bedeutende Änderung des Steuerrechts, eine große strukturelle Veränderung, die den Weg der Wirtschaft und der Märkte für viele Jahre beeinflussen kann.